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Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien / Beilage / Lohn/Gehalt

15. Änderung des Kollektivvertrages für die Angestellten und Ärztinnen und Ärzte der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien (KFA) (KV Ang)

Redaktionelle Anmerkungen Quelle: Gewerkschaft GPA
abgeschlossen zwischen

der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien (KFA)

und

dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft GPA

Der Kollektivvertrag für die Angestellten und Ärztinnen und Ärzte der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien (KV Ang.) wird wie folgt geändert:


1. § 22 lautet:
“§ 22 Anrechenbare Dienstzeit für die Einstufung in das Gehaltsschema sowie die Vorrückung
(1)  Für die Einreihung am Beginn des ersten Tages des Dienstverhältnisses sind allein die Vordienstzeiten maßgebend.
(2)  Die dem Tag der Aufnahme vorangegangenen Zeiten einer berufseinschlägigen Tätigkeit sind – wenn diese im Einzelfall mindestens sechs Monate ununterbrochen gedauert haben – bis zu einem Höchstausmaß von zehn Jahren anrechenbar, wenn diese in einem Land, das Vertragspartei des Europäischen Wirtschaftsraums ist oder dessen Staatsangehörige die gleichen Rechte wie österreichische Staatsangehörige auf den Zugang zu einem Beruf haben, ausgeübt worden ist. Die Berufseinschlägigkeit ist anhand jener Tätigkeiten zu beurteilen, die mit dem konkreten Dienstposten verbunden sind, den die bzw. der Bedienstete am Tag der Aufnahme innehat.
(3)  Als Tätigkeiten im Sinne des Abs. 2 sind anrechenbar:
  • a)
    in anderen Dienst- oder Lehrverhältnissen als Angestellter, Arbeiter oder Lehrling bzw. in einem freien Dienstverhältnis gem. § 4 Abs. 4 ASVG zugebrachte berufseinschlägige Zeiten, wenn diese jeweils mindestens sechs Monate ununterbrochen gedauert haben;
  • b)
    einschlägige Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit oder Beschäftigung, soweit sie als Versicherungszeiten im Sinne des § 115 Abs. 1 Z 1 und 2 und des § 116 Abs. 1 Z 1 GSVG bzw. des § 106 Abs. 1 Z 1 und 2 und des § 107 Abs. 1 Z 1 BSVG gelten, wenn diese jeweils mindestens sechs Monate ununterbrochen gedauert haben;
  • c)
    Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit als Ärztin bzw. Arzt, wenn sie jeweils mindestens sechs Monate ununterbrochen gedauert haben;
  • d)
    die in einem Dienstverhältnis mit einem öffentlich-rechtlichen Dienstgeber zugebrachte einschlägige Dienstzeit – wenn diese mindestens sechs Monate ununterbrochen gedauert hat – bzw. die Zeit einer Gerichtspraxis als Rechtspraktikant;
  • e)
    für Angehörige der Gesundheitsberufe die Mindestausbildungszeiten bis zum gesetzlich vorgesehenen Ausmaß, höchstens jedoch drei Jahre; bei Ärztinnen und Ärzten, die in Schema 2 eingereiht sind, die Mindestausbildungszeiten einer abgeschlossenen Ausbildung im Sinne der Ärzteausbildungsordnung.
(4)  Die Anrechnung von dem Tag der Aufnahme vorangegangenen Zeiten einer berufseinschlägigen Tätigkeit im Sinn des Abs. 2 hat über das Höchstausmaß von zehn Jahren hinaus insoweit zu erfolgen, als die den Dienstzeiten bei der KFA gleichwertigen oder identen Vordienstzeiten dieses Höchstausmaß übersteigen. Die Gleichwertigkeit ist anhand jener Tätigkeiten zu beurteilen, die mit dem konkreten Dienstposten verbunden sind, den die bzw. der Bedienstete am Tag der Aufnahme innehat. Sie ist gegeben, wenn die Tätigkeiten sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht zumindest zu 75 % übereinstimmen.
(5)  Die bzw. der Bedienstete ist anlässlich der Aufnahme in das Dienstverhältnis zur KFA nachweislich über die Best-immungen zur Anrechnung von Vordienstzeiten zu belehren. Sie bzw. er hat sodann alle vor Beginn des Dienstverhältnisses zurückgelegten Vordienstzeiten mitzuteilen. Die Dienstgeberin hat aufgrund dieser Mitteilung und bei Vorliegen entsprechender Nachweise die Dauer der anrechenbaren Vordienstzeiten festzustellen.
(6)  Teilt die bzw. der Bedienstete eine Vordienstzeit nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Beginn des Dienstverhältnisses mit, ist ein späterer Antrag auf Anrechnung dieser Vordienstzeit unzulässig. Der Nachweis über eine Vordienstzeit ist spätestens bis zum Ablauf eines Jahres nach dem Tag der Aufnahme zu erbringen. Erfolgt die Belehrung gemäß Abs. 5 erst nach Beginn des Dienstverhältnisses, beginnen die in diesem Absatz genannten Fristen mit dem Tag der Belehrung. Wird der Nachweis nicht fristgerecht erbracht, ist die Vordienstzeit nicht anrechenbar.
(7)  Die mehrfache Anrechnung ein und desselben Zeitraumes ist nicht zulässig.“


2.

2. § 22a entfällt (15. Änderung)


3.

In § 23 entfällt in den Absätzen 1 und 3 jeweils die Wortfolge „und §  22a“.


4.
“(6)  Wenn die bzw. der Bedienstete die Dienstprüfung nicht rechtzeitig (Abs 1) oder unter Berücksichtigung des Abs 4a nicht mit Erfolg ablegt bzw. absolviert, stellt dies einen Kündigungsgrund dar. Auch kann im Dienstvertrag vereinbart werden, dass die nicht erfolgreiche Ablegung bzw. Absolvierung der Dienstprüfung (§ 28 Abs 4a) eine auflösende Bedingung für das Dienstverhältnis darstellt.“


5.
§ 37 Abs 1 letzter Satz lautet:
„Vorrückungsstichtag ist der Tag, mit dem die zweijährige Frist zu laufen beginnt unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen des § 22.“


6.

§ 39 Abs 2 entfällt (15. Änderung)


7.
In § 44 Abs 1 1. Satz lautet:
„Die Kinderzulage beträgt für jedes Kind € 41,14 monatlich.“


8.

§ 51a samt Überschrift lautet:
Ҥ 51a. Gehalt der Aushilfsangestellten
(1)  Den vollbeschäftigten Aushilfsangestellten im Sanatorium Hera (COVID-19-Checkpoints) gebührt ein Monatsbezug in der Höhe von 90 % des Gehalts gemäß Schema 1, Dienstklasse I, Verwendungsgruppe D, Gehaltsstufe 1.
(2)  Eine Verwendung als Aushilfsangestellte/r liegt vor, wenn die bzw. der Angestellte ausschließlich zur Erfüllung von Aufgaben aufgenommen wird, die lediglich vorübergehend aus bestimmten Anlässen zusätzlich oder im erhöhten Ausmaß anfallen.“


9.

§ 76 lautet:
„§ 76 Übergangsregelung zur 15. Änderung des Kollektivvertrages:
(1)  Angestellte, deren Einreihung bzw. Vorrückungsstichtag gemäß § 22a berechnet wurde, können einen Antrag auf Neufeststellung der Vordienstzeitenanrechnung gemäß analoger Anwendung der Regelung des § 22 idF der 15. Änderung des Kollektivvertrages bis zum 30.9.2022 einbringen. Verspätet eingelangte Anträge sind rechtsunwirksam.
(2)  Auf Angestellte, die keinen Antrag nach Abs 1 stellen, deren Antrag gemäß Abs 1 abzuweisen ist oder zu einer Verschlechterung der bestehenden Einreihung führen würde, ist § 22a weiterhin in der im Zeitpunkt seiner Aufhebung gültigen Fassung anzuwenden.“


10.
Verwendungsgruppe D1
Verwaltungsangestellte in der Zentrale der KFA und im Sanatorium Hera – ausgenommen Angestellte der IT-Abteilung, der Personal- und Rechtsabteilung sowie der Abteilung Finanz- und Rechnungswesen – so-fern nicht eine Einstufung in einer höheren Verwendungsgruppe vorgesehen ist.
Verwendungsgruppe C
1.  In Verwendungsgruppe D1 eingereihte Angestellte nach abgelegter Dienstprüfung und einer zumindest einjährigen einschlägigen Tätigkeit in der KFA, sofern diese Einstufung dem Dienstpostenplan entspricht, eine Befürwortung durch die zuständige Abteilungsleitung erfolgt und keine Einstufung in einer höheren Verwendungsgruppe vorgesehen ist.
2.  Angestellte der Personal- und Rechtsabteilung, der Abteilung Finanz- und Rechnungswesen sowie der IT (EDV) – Abteilung, sofern nicht eine Einstufung in einer höheren Verwendungsgruppe vorgesehen ist.
Verwendungsgruppe B
1.  Angestellte in der Personal- und Rechtsabteilung sowie der Abteilung für Finanz- und Rechnungswesen mit
  • a.
    abgelegter Reifeprüfung (Matura, Berufsreifeprüfung oder Beamtenaufstiegsprüfung) oder
  • b.
    abgelegter Dienstprüfung und zusätzlicher, einschlägiger Fachausbildung, welche aufgrund der Verwendung der/des Angestellten durch die KFA als für die durch die Angestellte/den Angestellten ausgeübte Tätigkeit erforderliche Voraussetzung festgelegt wurde
sowie jeweils nach einer einjährigen einschlägigen Tätigkeit in der KFA, sofern diese Einstufung dem Dienstpostenplan entspricht und eine Befürwortung durch die zuständige Abteilungsleitung erfolgt.
2.  Angestellte der IT-Abteilung mit abgelegter Reifeprüfung (Matura, Berufsreifeprüfung oder Beamtenaufstiegsprüfung), sofern hierfür nicht die Einstufung in einer höheren Verwendungsgruppe vorgesehen ist.
Verwendungsgruppe A
1.  Angestellte mit erfolgreich abgelegter Dienstprüfung – sofern sie nicht von der Verpflichtung zur Ablegung der Dienstprüfung ausgenommen sind –, die selbständige Tätigkeiten ausüben, welche eine akademische Ausbildung erfordern, soweit sie nicht aufgrund des Dienstpostenplans höher einzureihen sind.
2.  In Verwendungsgruppe B eingereihte Angestellte nach mindestens 10-jähriger fachlich einschlägiger Tätigkeit in der KFA sowie 10-jähriger Einreihung in Verwendungsgruppe B, sofern eine Befürwortung durch die zuständige Abteilungsleitung erfolgt und soweit sie nicht aufgrund des Dienstpostenplanes höher einzustufen sind.
3.  Angestellte der IT-Abteilung mit abgeschlossener einschlägiger akademischer Ausbildung.“
Dienstklasse II
1.  1. Bestellte ständige StellvertreterIn der/des in Dienstklasse III einzureihenden Leiterin/Leiters folgender Organisationseinheiten
  • 1.1.
    OP-Sekretariates/Archiv im Sanatorium Hera
  • 1.2.
    Ambulanz (Verwaltung)/Terminvergabe
  • 1.3.
    Administrative Leitung des Gesundheits- und Vorsorgezentrums im Sanatorium Hera
  • 1.4.
    Hausreinigung
Dienstklasse III
1.  1. Angestellte, denen die selbständige Bearbeitung von Agenden ohne unmittelbare Kontrolle (keine oder nur stichprobenartige Überprüfung) aus dem Aufgabenbereich folgender Organisationseinheiten übertragen ist:
  • 1.1.
    Vertragspartnerabteilung
  • 1.2.
    Chefärztliche Station
  • 1.3.
    Einreichstelle
  • 1.4.
    IT-Abteilung
2.  Angestellte, denen die eigenverantwortliche Bearbeitung eine der nachstehend angeführten speziellen Sachgebiete übertragen ist:
  • 2.1.
    Leitung des Sekretariats der Generaldirektion
  • 2.2.
    Leitung der Haustechnik/Einkauf in der Zentrale der KFA
  • 2.3.
    Controlling, soweit sie nicht aufgrund des Dienstpostenplanes höher einzustufen sind
  • 2.4.
    Leitung der Ambulanz im Bereich der Verwaltung und Terminvergabe im Sanatorium Hera
  • 2.5.
    Leitung des OP- Sekretariates/Archiv im Sanatorium Hera
  • 2.6.
    Leitung des Journaldienstes im Sanatorium Hera
  • 2.7.
    Leitung der Hausreinigung im Sanatorium Hera
  • 2.8.
    Leitung Einkauf, Lagerverwaltung und Inventarführung im Sanatorium Hera
  • 2.9.
    Öffentlichkeitsarbeit, soweit sie nicht aufgrund des Dienstpostenplanes höher einzustufen sind
  • 2.10.
    Bestellte ständige StellvertreterIn der/des in Dienstklasse IV einzureihenden Leiterin/Leiters der Kassa/ Aufnahme im Sanatorium Hera
  • 2.11.
    Administrative Leitung des Gesundheits- und Vorsorgezentrum im Sanatorium Hera
3.  SportwissenschafterInnen, soweit sie nicht aufgrund des Dienstpostenplanes höher einzustufen sind
Dienstklasse IV
  • 1.
    Bestellte ständige StellvertreterInnen der in Dienstklasse V einzureihenden LeiterInnen von Organisationseinheiten
  • 2.
    PsychologInnen, die zur selbständigen Ausübung des psychologischen Berufes berechtigt sind (GesundheitspsychologInnen oder klinische PsychologInnen)
  • 3.
    Wirtschaftliche Leitung des Instituts für Zahn-, Mund.- und Kieferheilkunde
  • 4.
    Technische Betriebsführung im Sanatorium Hera
  • 5.
    Leitung Kassa/Aufnahme im Sanatorium Hera
  • 6.
    BereichsleiterIn der Lohn- und Gehaltsabrechnung sowie Personaladministration
Dienstklasse V
LeiterIn folgender Organisationseinheiten:
  • 1.
    Kundendienst
  • 2.
    Vertragspartnerabteilung
  • 3.
    Finanz- und Rechnungswesen
  • 4.
    IT (EDV) Abteilung
  • 5.
    Personal- und Rechtsabteilung
  • 6.
    Wirtschaftlicher, administrativer und technischer Dienst im Sanatorium Hera
  • 7.
    Entfällt (13. Änderung)
Dienstklasse VI
  • 1.
    Die/Der leitende Angestellte
  • 2.
    Bestellte ständige StellvertreterIn der/des leitenden Angestellten
Geltende Fassung/15. Änderung“


11.
Anlage 1, Punkt 1.4. lautet:

„1.4. Verwendungsgruppen für Gesundheitsberufe und Pflegedienst
Schema Verwendungsgruppe
Direktorin/Direktor des Pflegedienstes
3 K 1
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 1 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege gemäß dem GuKG, ein Diplom über eine entsprechende Sonderausbildung gemäß dem genannten Gesetz und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 1 bewerteter Posten.
Leitende Stationspflegeperson
3 K 3
OP-Pflegeperson mit erweitertem Tätigkeitsprofil und Anästhesie-Pflegeperson
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 3 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege gemäß dem GuKG sowie ein Zeugnis oder Diplom über eine entsprechende Weiterbildung oder Sonderausbildung (Sonderausbildung im Operationsbereich bzw. Sonderausbildung Anästhesiepflege) gemäß dem genannten Gesetz und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 3 bewerteter Posten.
Stv. Leitende Stationspflegeperson
3 K 4
Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegeperson
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 4 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege in der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege gemäß dem GuKG und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 4 bewerteter Posten.
Pflegefachassistentin/Pflegefachassistent
3 K 5
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 5 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung der Pflegefachassistenz gemäß dem GuKG und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 5 bewerteter Posten.
Pflegeassistentin/Pflegeassistent
3 K 6
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 6 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung der Pflegeassistenz gemäß dem GuKG und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 6 bewerteter Dienstposten.
Medizinische Assistenzberufe
3 K 6
Voraussetzung für die Einreihung in die Verwendungsgruppe K 6 ist die Berufsberechtigung für die Ausübung der medizinischen Assistenzberufe gemäß dem Medizinische Assistenzberufe-Gesetz BGBl Nr. 89/2013, und ein im Dienstpostenplan mit K 6 bewerteter Dienstposten.
Zahnärztliche Assistenz
3 K 6
Voraussetzung für die Einreihung in die Verwendungsgruppe K 6 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung der Zahnärztlichen Assistenz gemäß dem Zahnärztliche Assistenz-Gesetz, BGBl Nr. 38/2012.
Medizinische Masseure(innen)/Heilmasseure(innen)
3 K 6
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 6 ist die Berufsberechtigung gemäß dem Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz – MMHmG, BGBl. I Nr. 169/2002.
Leitende Assistent(innen) der gehobenen medizinisch-technischen Dienste
3 K 2
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 2 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung eines gehobenen medizinisch-technischen Dienstes gemäß dem MTD-Gesetz und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 2 bewerteter Dienstposten.
Angestellte der gehobenen medizinisch-technischen Dienste
3 K 2
Voraussetzung für eine Einreihung in die Verwendungsgruppe K 2 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung eines gehobenen medizinisch-technischen Dienstes gemäß dem MTD-Gesetz und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 2 bewerteter Dienstposten.
Medizinische Fachassistenz
3 K 5
Voraussetzung für die Einreihung in die Verwendungsgruppe K 5 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung der medizinischen Fachassistenz gemäß dem Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, BGBl Nr. 89/2012 und ein im Dienstpostenplan mit K 5 bewerteter Dienstposten.
Operationstechnische Assistenz
3 K 4
Voraussetzung für die Einreihung in die Verwendungsgruppe K 4 ist die Berufsberechtigung für die Ausübung des Berufs der Operationstechnischen Assistenz gemäß dem Medizinische Assistenzberufe-Gesetz BGBl Nr. 15/2022, und ein im Dienstpostenplan mit K 4 bewerteter Dienstposten.
Leitende Zahnärztliche Assistenz
3 K 5
Voraussetzung für die Einreihung in die Verwendungsgruppe K 5 ist die Berufsberechtigung zur Ausübung der Zahnärztlichen Assistenz gemäß dem Zahnärztliche Assistenz-Gesetz, BGBl Nr. 38/2012 und ein im Dienstpostenplan mit Verwendungsgruppe K 5 bewerteter Posten.
Geltende Fassung/15. Änderung“
12. Anlage 2 lautet:
„Anlage 2: Gehaltsschemen


Schema 1
Für Verwaltungsangestellte, PsychologInnen

Gültig ab 1. Jänner 2022
Gehaltsstufe Dienstklasse I
Verwendungsgruppe
D D1 C B A
1 2.131,54 2.167,94 2.204,45 2.327,32 2.819,54
2 2.157,08 2.196,90 2.240,72 2.405,92 2.819,54
3 2.182,52 2.225,92 2.276,79 2.484,61 2.819,54
4 2.207,94 2.255,05 2.313,06 2.563,21 2.951,31
5 2.233,39 2.284,02 2.349,26 2.642,37 3.083,19
6 2.258,92 2.313,06 2.385,53 2.722,67 3.214,95
7 2.284,25 2.342,12 2.421,70 2.802,88 3.489,36
8 2.309,79 2.371,13 2.457,97 2.989,08 3.763,69
9 2.335,22 2.400,20 2.494,02 3.175,24 4.037,99
10 2.360,66 2.429,15 2.530,31 3.361,34 4.156,45
11 2.386,06 2.458,29 2.566,51 3.455,32 4.274,57
12 2.411,60 2.487,25 2.602,77 3.549,40 4.392,79
13 2.436,94 2.516,28 2.702,66 3.643,48 4.511,14
14 2.462,47 2.545,33 2.802,88 3.737,44 4.629,24
15 2.535,58 2.574,28 2.904,10 3.831,51 4.747,59
16 2.608,80 2.651,42 3.005,43 3.925,58 4.865,85
17 2.683,31 2.726,80 3.106,91 4.019,30 4.964,72
18 2.758,13 2.802,65 3.208,81 4.094,82 5.063,83
19 2.833,40 2.880,16 3.309,80 4.170,43 5.162,83
20 2.909,25 2.957,77 3.410,82 4.245,91 5.261,69
Gehaltsstufe Dienstklasse
II III IV V VI
1 3.868,01 4.598,91 5.928,61
2 3.309,80 3.969,34 4.731,68 6.178,15
3 2.702,66 3.411,49 4.070,14 4.863,76 6.459,23
4 2.802,88 3.512,29 4.202,90 5.154,59 6.887,76
5 2.904,10 3.613,93 4.335,22 5.430,21 7.315,84
6 3.005,43 3.715,50 4.467,03 5.679,65 7.744,27
7 3.106,91 3.817,18 4.598,91 5.928,61 8.173,14
8 3.208,81 3.918,50 4.731,68 6.178,15 8.601,77
9 3.309,80 4.019,30 4.863,76 6.459,23
10 3.410,82


Schema 2
Für Ärztinnen und Ärzte

Gültig ab 1. Jänner 2022
Gehaltsstufe Verwendungsgruppe
A 1 A 2 A 3
1 6.953,21 6.391,57 3.736,34
2 7.196,84 6.635,21 3.866,74
3 7.477,45 6.915,81 4.138,39
4 7.905,97 7.344,31 4.410,00
5 8.334,04 7.772,42 4.681,48
6 8.762,46 8.200,82 4.798,63
7 9.168,89 8.618,47 4.915,57
8 9.575,06 9.035,88 5.032,61
9 9.980,80 9.452,84 5.149,76
10 10.387,42 9.870,69 5.266,70
11 10.793,38 10.287,90 5.383,76
12 11.199,10 10.704,86 5.500,80
13 5.757,02
14 6.005,16
15 6.238,01
16 6.470,29
17 6.703,27
18 6.954,55
19 7.135,29
20 7.316,12
21 7.496,89
22 7.677,60


Schema 3
Für das Krankenpflegepersonal

Gültig ab 1. Jänner 2022
Gehaltsstufe Verwendungsgruppe
K6 K5 K4 K3 K2 K1
1 2.079,79 2.244,10 2.373,65 2.725,84 2.432,64 4.085,50
2 2.113,66 2.297,04 2.429,18 2.792,39 2.496,38 4.158,40
3 2.147,19 2.351,00 2.485,34 2.859,38 2.561,37 4.231,11
4 2.181,39 2.405,34 2.541,35 2.926,16 2.626,36 4.303,83
5 2.215,39 2.459,58 2.597,98 2.993,05 2.691,57 4.376,64
6 2.249,92 2.514,29 2.654,56 3.059,83 2.825,35 4.526,87
7 2.284,98 2.569,30 2.711,39 3.126,73 2.959,32 4.676,78
8 2.330,27 2.640,24 2.784,44 3.212,50 3.093,59 4.827,09
9 2.376,36 2.711,25 2.857,58 3.298,41 3.227,47 4.977,32
10 2.422,24 2.782,19 2.930,75 3.384,31 3.361,69 5.127,19
11 2.468,42 2.853,10 3.003,90 3.470,34 3.495,59 5.277,22
12 2.514,71 2.923,91 3.077,18 3.555,92 3.629,79 5.427,52
13 2.561,37 2.994,80 3.149,98 3.641,83 3.763,85 5.577,53
14 2.608,02 3.083,52 3.241,80 3.749,30 3.897,62 5.727,55
15 2.654,90 3.172,13 3.332,85 3.857,03 4.032,06 5.878,08
16 2.701,43 3.261,04 3.424,46 3.964,29 4.165,75 6.028,11
17 2.748,39 3.349,51 3.515,64 4.071,68 4.299,95 6.178,21
18 2.794,92 3.438,24 3.607,14 4.179,06 4.433,95 6.328,21
19 2.841,58 3.526,91 3.698,42 4.286,34 4.567,84 6.465,20
20 2.888,44 3.615,28 3.789,68 4.393,61 4.701,97 6.593,50


Schema 4
Schema für Zahntechnikerinnen/Zahntechniker

Gültig ab 1. Jänner 2022
Gehaltsstufe Verwendungsgruppe
1 2 3P 3A 3 4
1 2.214,42 2.177,62 2.141,14 2.031,51 2.018,36 1.983,09
2 2.250,90 2.206,86 2.166,76 2.060,21 2.043,33 2.002,70
3 2.287,24 2.235,98 2.192,29 2.089,12 2.067,89 2.022,22
4 2.323,60 2.265,32 2.217,91 2.117,71 2.092,63 2.041,58
5 2.360,09 2.294,47 2.243,55 2.146,40 2.117,38 2.060,77
6 2.396,55 2.323,60 2.269,17 2.175,19 2.142,02 2.080,28
7 2.432,91 2.352,95 2.294,70 2.204,00 2.166,88 2.099,75
8 2.469,39 2.382,07 2.320,33 2.232,71 2.191,73 2.119,23
9 2.505,73 2.411,23 2.345,85 2.261,64 2.216,27 2.138,62
10 2.542,09 2.440,46 2.371,58 2.290,64 2.241,14 2.158,24
11 2.578,58 2.469,70 2.401,05 2.319,34 2.266,00 2.177,62
12 2.615,04 2.498,94 2.422,73 2.348,15 2.290,64 2.197,10
13 2.715,60 2.528,08 2.448,25 2.376,82 2.315,50 2.216,27
14 2.816,31 2.557,22 2.473,89 2.405,53 2.339,93 2.235,88
15 2.918,10 2.586,46 2.547,48 2.434,22 2.365,00 2.255,26
16 3.020,01 2.663,98 2.621,16 2.463,13 2.389,45 2.274,96
17 3.122,16 2.739,76 2.696,06 2.495,45 2.417,46 2.296,87
18 3.224,63 2.816,07 2.771,27 2.527,87 2.445,38 2.318,77
19 3.326,18 2.894,07 2.847,02 2.560,19 2.473,44 2.340,68
20 3.427,79 2.972,06 2.923,35 2.592,80 2.501,36 2.362,60“


13. Anlage 3 lautet:

„Anlage 3: Zulagen, Nebengebühren und Abgeltungen

gültig ab 1. Jänner 2022
3.1.1.  Allgemeine Dienstzulage (ADZ)
entfällt (14. Änderung)
3.1.2.  Chargenzulage
Die Chargenzulage beträgt für Angestellte des Schemas 3 monatlich:
1. Für diplomierte Gesundheits- und KrankenpflegerInnen in Stabstellen ohne Führungsaufgaben € 258,64
2. Für Bedienstete, die im Entlassungs- und Qualitätsmanagement eingesetzt werden, wenn die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit mindestens 40 Stunden beträgt; bei einer geringeren Arbeitszeit gebührt die Zulage nur im Verhältnis der tatsächlichen Wochenarbeitszeit zu einer 40-stündigen Arbeitszeit € 258,64
3. Für Erste Operationsassistentinnen/Operationsassistenten € 410,47
4. Für Leitende Stationspflegerin/Leitende Stationspfleger € 597,74
5. Für Leitende Assistenten/Leitende Assistentinnen € 410,47
6. Für die Stellvertreterin/den Stellvertreter des Pflegedirektors/der Pflegedirektorin € 896,60
7.
Entfällt (14. Änderung)
8. Für die Leitende Zahnassistenz € 410,47
3.1.3.  Zulage für Hygienefachkräfte
1. diplomierte Gesundheits- und KrankenpflegerInnen (Schema 3, Verwendungsgruppe K 4), die hauptberuflich als Hygienefachkraft im Sanatorium Hera tätig sind, gebührt für die Dauer ihrer Tätigkeit als Hygienefachkraft eine monatliche Zulage in der Höhe von monatlich € 410,47
2. diplomierte Gesundheits- und KrankenpflegerInnen (Schema 3, Verwendungsgruppe K 4), die teilweise – mindestens aber zu 25% der Normalarbeitszeit – als Hygienefachkraft tätig sind, gebührt die in Punkt 1 genannte Zulage aliquot dem Beschäftigungsausmaß als Hygienefachkraft. Die Zulage gilt als Bezug im Sinne des § 39.
3.1.4.  Abgeltung der Ersatzruhe
Die Abgeltung der Ersatzruhe beträgt € 110,35
3.2.  Nebengebühren
3.2.1.
Verwaltungspersonal
3.2.1.1.
Kassierzulage
für die Bediensteten, die im Parteienverkehr ständig mit der Annahme und Leistung von Barzahlungen betraut sind, zur Abgeltung der bei der Abwicklung des baren Zahlungsverkehrs entstehenden Verlustgefahr, je nach Jahresbruttobargeldumsatz der Kasse, in der die/der Bedienstete eingesetzt ist.
Jahresbruttobargeldumsatz der Kasse
über 5,48 Millionen € monatlich € 156,04
2,73 Millionen € bis 5,48 Millionen € monatlich € 124,79
1,32 Millionen € bis 2,73 Millionen € monatlich € 104,02
660.000 € bis 1,32 Millionen € monatlich € 83,16
320.000 € bis 660.000 € monatlich € 62,38
110.000 € bis 320.000 € monatlich € 46,87
60.000 € bis 110.000 € monatlich € 31,26
20.000 € bis 60.000 € monatlich € 15,63
3.2.1.2.
Funktionszulage
für Verwaltungsangestellte des Schemas 1, die einer der nachstehenden Bedienstetengruppen angehören, zur Abgeltung qualitativer Mehrleistungen. Neben einer Funktionszulage gebührt keine Qualifikationszulage.
1.
Entfällt (12. Änderung)
2. Leiterin oder Leiter
a) der wirtschaftlichen, administrativen und technischen Angelegenheiten im Sanatorium Hera und € 371,71
b) folgender Organisationseinheiten in der Zentrale der KFA
1. Kundendienst
2. Abteilung Vertragspartner
3. Finanz- und Rechnungswesen
4. IT-Abteilung
5. Personal- und Rechtsabteilung
in der Höhe von monatlich ab 1.7.2019
3. a) Leiterin oder Leiter der Kassa, Aufnahme/Entlassung und € 303,65
b) Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters der in Z 2 angeführten Organisationseinheiten in der Höhe von monatlich ab 1.7.2019
4. a) Leiterinnen oder Leiter folgender Organisationseinheiten im Sanatorium Hera: € 251,30
1. Einkauf
2. Journaldienst
3. Ambulanz
4. OP-Sekretariat
5. Hausreinigung/Hausarbeiter
6. administrative Leitung des Gesundheits- und Vorsorgezentrums
7. psychosoziales Team des Gesundheits- und Vorsorgezentrums
8. sportwissenschaftliches und diätologisches Team des Gesundheits- und Vorsorgezentrums
in der Höhe von monatlich ab 1.7.2019
b) Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters der Aufnahme/Kassa im Sanatorium Hera ab 1.7.2019 € 125,65
c) Referatsleiterinnen oder Referatsleiter in der Zentrale in der Höhe von monatlich ab 1.7.2019 € 251,30
d) Stellvertreterin und Stellvertreter der Referatsleiterinnen und Referatsleiter in der Zentrale von monatlich ab 1.7.2019 € 125,65
5. Leitung der Arbeitspsychologie, in der Höhe von monatlich € 500,00
3.2.1.3.
Differenzzulage und Qualifikationszulage
Differenzzulage
für Verwaltungsangestellte des Schemas I Verwendungsgruppen D 1 in der Höhe von monatlich 70% der Qualifikationszulage gemäß Punkt 1.
Qualifikationszulage
1. für Verwaltungsangestellte des Schemas I Verwendungsgruppe D1 nach abgelegter Dienstprüfung in Höhe von monatlich € 100,24
2. für Verwaltungsangestellte des Schemas 1 Verwendungsgruppe C
a) nach abgelegter Dienstprüfung in der Höhe von monatlich € 100,24
b) nach Einreihung in der Verwendungsgruppe C und fünfjährigem Bezug der Qualifikationszulage gemäß lit a) in der Höhe von monatlich € 167,05
c)
entfällt (13. Änderung).
3.2.1.4.
Verwendungszulage
für Angestellte denen vorübergehend – insbesondere im Rahmen der Vertretung von Angestellten, die wegen Urlaubes, Krankheit, Schutzfrist, Karenz, Sonderurlaubes, Bildungskarenz, Präsenz- oder Zivildienstes bzw Ausbildungsdienstes von Frauen beim Bundesheer oder aus ähnlichen Gründen vom Dienst abwesend sind – Aufgaben übertragen werden, für die eine höhere Einreihung als ihre Einreihung vorgesehen ist, solange sie nicht dauernd auf dem höherwertigen Verwendung entsprechenden Dienstposten eingereiht werden können, für die Dauer einer solchen Verwendung im Ausmaß der Differenz zwischen ihrem Bezug und jenem Bezug, der sich bei der Einreihung auf Grund der höherwertigen Verwendung ergäbe. Als Bezug gilt das Gehalt gemäß § 36.
Der Anspruch auf Verwendungszulage besteht nicht
  • 1.
    während Einschulungs- und Einarbeitungszeiten
  • 2.
    wenn die höherwertigen Verwendungen innerhalb eines Kalenderjahres zusammen weniger als 18 Arbeitstage dauern,
  • 3.
    wenn die/der Angestellte ihren/seinen unmittelbaren Dienstvorgesetzten vertritt und in ihren/seinen Aufgabenbereich die ständige Vertretung dieses Dienstvorgesetzten fällt,
  • 4.
    wenn die/der Angestellte gemäß A § 36 Abs 5 auf Grund der vorübergehenden Verwendung eingereiht ist.
Abweichend von den Bestimmungen der Z 3 gebührt der Angestellten/dem Angestellten, in deren/dessen Aufgabenbereich die ständige Vertretung ihrer/seiner bzw ihres/seines unmittelbaren Dienstvorgesetzten fällt, eine Verwendungszulage in dem in Abs 1 letzter Satz angeführten Ausmaß, wenn der Dienstvorgesetzte ununterbrochen länger als zwölf Monate in überwiegendem Ausmaß vom Dienst abwesend ist und ihn die Angestellte/der Angestellte während dieses Zeitraumes zu vertreten hat. Die Voraussetzungen einer bestimmten überwiegenden Abwesenheit sind grundsätzlich dann gegeben, wenn die betreffende Tätigkeit zu weniger als der Hälfte der individuell vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit ausgeübt wird. Die Verwendungszulage fällt in diesem Fall mit Beginn des 13. Monats einer solchen Verwendung an.
3.2.1.5.
IT-Zulage
1. für Angestellte in der EDV/IT- Abteilung, welche im überwiegenden Ausmaß IT-technische oder IT-projektorganisatorische Aufgaben verrichten, für die eine einschlägige Aus- oder Fortbildung erforderlich ist, auf Antrag durch die/den unmittelbare/n Vorgesetzte/n und nach positiver Bewertung und Befürwortung durch die Generaldirektion, in der Höhe von monatlich € 599,95
2. für Angestellte in der EDV/IT-Abteilung, die bereits eine Zulage gemäß Pkt 1 beziehen und die die in der Folge angeführten Aufgaben selbstverantwortlich ausführen, – nach einem angemessenen Zeitraum und einer ausgezeichneten Arbeitsleistung – zusätzlich zur IT-Zulage gemäß Z 1, in der Höhe von monatlich
a) Helpdesk, Administration, Organisation
Stufe I € 128,47
Stufe II € 257,18
Stufe III € 428,47
b) System- und Applikationsprogrammierung, Projektleitung
Stufe IV € 599,95
Stufe V € 685,62
Stufe VI € 750,80
c) Leitung
Stufe VII € 857,01
Stufe VIII € 942,58
Stufe IX € 1.028,17
3.2.1.6.
Nachtdienstzulage
für die Bediensteten des Journaldienstes für die Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr € 45,53
3.2.1.7.
Sonn- und Feiertagszulage
für Bedienstete bei mehrschichtigen Dienst, Turnus- oder Wechseldienst, sofern diese Bediensteten regelmäßig und turnusmäßig an Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen Dienst zu leisten haben
monatlich € 68,37
je volle Stunde einer solchen Normaldienstleistung € 8,00
3.2.2.
Ärztinnen und Ärzte
3.2.2.1.
Erschwerniszulage
1. für Ärztinnen/Ärzte, die im Sanatorium Hera (einschließlich GVZ), im Institut für ZMK (einschließlich der Zahnambulatorien) sowie im chefärztlichen Dienst, ausgenommen die Leitende Chefärztin/der Leitende Chefarzt, beschäftigt sind, zur Abgeltung der durch den Dienst bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich € 543,81
2. für in Verwendungsgruppe A 3 eingereihte Ärztinnen und Ärzte, ausgenommen Ärztinnen und Ärzte gemäß Pkt. 3.2.2.2. Z 3 bis 6, zur Abgeltung der mit der Dienstleistung bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich € 1.638,88
3.2.2.2.
Erschwerniszulage
1. für in Verwendungsgruppe A 3 eingereihte Fachärztinnen/Fachärzte – ausgenommen den in der Abteilung für Anästhesie, im GVZ, im Institut für ZMK (einschließlich der Zahnambulatorien) und im chefärztlichen Dienst beschäftigten Ärztinnen/Ärzte – zur Abgeltung der mit der Betreuung von ambulanten und stationären Patienten bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich € 563,74
2. für Ärztinnen/Ärzte, die im Röntgeninstitut beschäftigt sind, in der Höhe von monatlich € 157,92
3. für in Verwendungsgruppe A 3 eingereihte Fachärztinnen/Fachärzte für Anästhesiologie und Intensivmedizin zur Abgeltung der durch die hausärztliche Tätigkeit bedingten Erschwernisse (Anästhesiezulage), in der Höhe von monatlich € 2.665,10
4. für Ärztinnen/Ärzte für Allgemeinmedizin zur Abgeltung der durch die hausärztliche Tätigkeit bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich € 2.026,86
5. für die in Verwendungsgruppe A3 eingereihten Ärztinnen und Ärzte im chefärztlichen Dienst, soweit sie keine Zulage gemäß Z 6 beziehen, zur Abgeltung der mit der Dienstleistung bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich 80% der Zulage gemäß Z 6
6. für die in Verwendungsgruppe A3 eingereihten Ärztinnen und Ärzte im chefärztlichen Dienst mit absolvierter Grundausbildung für den chefärztlichen Dienst des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger, zur Abgeltung der mit der Dienstleistung bedingten Erschwernisse, in der Höhe von monatlich € 1.638,88
3.2.2.4.
Besondere Infektions(Strahlengefährdungs)zulage
1. für Ärztinnen/Ärzte die mindestens einen Monat ununterbrochen überwiegend an Instituten (Stationen, Laboratorien) tätig und strahlenexponiert sind, in der Höhe von monatlich € 35,66
2. für Ärztliche Abteilungsvorstände und Ärztinnen/ Ärzte der Abteilungen für Anästhesiologie und Intensivmedizin, als Entschädigung für die mit der Dienstleistung verbundene besondere Infektions- und Strahlengefährdung, in der Höhe von monatlich € 160,25
3.2.2.5.
Gefahrenzulage
für Ärztinnen/Ärzte, die in jenem Bereich tätig sind, indem eine besondere Infektionsgefahr besteht, als Entschädigung für die mit der Dienstleistung verbundenen besonderen Gefährdung, in der Höhe von monatlich € 133,47
3.2.2.6.
Nachtdienstzulage
für Ärztinnen/Ärzte für jeden in der Zeit vom Dienstende des einen bis zum Dienstbeginn des nächstfolgenden Tages auf Grund der Diensteinteilung geleisteten Nachtdienst, je Nachtdienst € 99,08
3.2.2.7.
Sonn- und Feiertagszulage
für Bedienstete bei mehrschichtigem Dienst, Turnus- oder Wechseldienst, sofern diese Bediensteten regelmäßig und turnusweise an Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen Dienst zu leisten haben, in der Höhe von
monatlich € 68,37
je voller Stunde einer solchen Normaldienstleistung € 8,00
3.2.2.8.
Anästhesiezulage
Entfällt, ersetzt durch 3.2.2.2 Z 3 (10. Änderung)
3.2.2.9.
Differenzzulage
Entfällt, ersetzt durch 3.2.2.2 Z 5 (10. Änderung)
3.2.2.10.
Verwendungszulage
für Ärztinnen/Ärzte, denen vorübergehend – insbesondere im Rahmen der Vertretung von Ärzten, die wegen Urlaubes, Krankheit, Schutzfrist, Karenz, Sonderurlaubes, Bildungskarenz, Präsenz- oder Zivildienstes bzw Ausbildungsdienstes von Frauen beim Bundesheer oder aus ähnlichen Gründen vom Dienst abwesend sind – Aufgaben übertragen werden, für die eine höhere als ihre Einreihung vorgesehen ist, solange sie nicht dauernd auf dem höherwertigen Verwendung entsprechenden Dienstposten eingereiht werden können, für die Dauer einer solchen Verwendung im Ausmaß der Differenz zwischen ihrem Bezug und jenem Bezug, der sich bei der Einreihung aufgrund der höherwertigen Verwendung ergäbe. Als Bezug gilt das Gehalt gemäß § 36.
Der Anspruch auf Verwendungszulage besteht nicht
  • 1.
    während der Ausbildungszeit im Sinne der Ärzteausbildungsordnung,
  • 2.
    wenn die höherwertigen Verwendungen innerhalb eines Kalenderjahres zusammen weniger als 18 Arbeitstage dauern,
  • 3.
    wenn die Ärztin/der Arzt ihren/seinen unmittelbaren Dienstvorgesetzten vertritt und in ihren/seinen Aufgabenbereich die ständige Vertretung dieses Dienstvorgesetzten fällt,
  • 4.
    wenn die Ärztin/der Arzt gemäß B § 36 Abs 3 auf Grund der vorübergehenden Verwendung eingereiht ist.
Abweichend von den Bestimmungen der Z 3 gebührt der Ärztin/dem Arzt, in deren/dessen Aufgabenbereich die ständige Vertretung ihrer/seiner bzw ihres/seines unmittelbaren Dienstvorgesetzten fällt, eine Verwendungszulage in dem in Abs 1 letzter Satz angeführten Ausmaß, wenn der Dienstvorgesetzte ununterbrochen länger als zwölf Monate in überwiegendem Ausmaß vom Dienst abwesend ist und ihn die Ärztin/der Arzt während dieses Zeitraumes zu vertreten hat. Die Voraussetzungen einer bestimmten überwiegenden Abwesenheit ist grundsätzlich dann gegeben, wenn die betreffende Tätigkeit zu weniger als der Hälfte der individuell vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit ausgeübt wird. Die Verwendungszulage fällt in diesem Fall mit Beginn des 13. Monats einer solchen Verwendung an.
3.2.2.11.
Abgeltung für Rufbereitschaft
Die Abgeltung der Rufbereitschaft gemäß § 17 Abs 5 beträgt € 193,82
3.2.2.12.
Funktionszulage
für Ärzte, die einer der nachstehenden Leitungsfunktionen ausüben, zur Abgeltung qualitativer Mehrleistungen.
1. Leiterin oder Leiter des psychosozialen Teams des Gesundheits- und Vorsorgezentrums € 211,74
2. Leiterin oder Leiter des sportwissenschaftlichen und diätologischen Teams des Gesundheits- und Vorsorgezentrums
in Höhe von monatlich:
3.2.3.
Pflegepersonal/Medizinisch-Technisches Personal
3.2.3.1.
Erschwerniszulage
für Bedienstete des Schema 3 der Anlage 2, die am Stichtag 1.7.2020 in einem aufrechten Dienstverhältnis zur KFA stehen bzw ab diesem Tag den Dienst in der KFA antreten:
1. für diplomierte Physiotherapeutinnen/Physiotherapeuten, die in Schema 3, Verwendungsgruppe K2 eingereiht sind, monatlich € 314,12
2. für biomedizinische Analytikerinnen/Analytiker sowie Radiologietechnologinnen/Radiologietechnologen, die in Schema 3, Verwendungsgruppe K2 eingereiht sind, monatlich € 418,83
3. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K3 eingereihte Pflegepersonal, monatlich € 575,89
4. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K4 eingereihte Pflegepersonal im Ambulanzbereich und stationären Bereich, monatlich € 558,20
5. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K4 eingereihte Pflegepersonal in der Endoskopie, im Aufwachraum sowie im Bereich der Anästhesiepflege, monatlich € 628,24
6. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K5 eingereihte Pflegepersonal, monatlich € 366,48
7. für die in Schema 3, Verwendungsgruppe K6 eingereihten Masseurinnen/Masseure, monatlich € 314,12
8. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K6, das nicht unter Z 7 fällt, eingereihte Pflegepersonal, monatlich € 366,48
9. für das in Schema 3, Verwendungsgruppe K4 eingereihte Pflegepersonal, welches im Gesundheits- und Vorsorgezentrum bzw. im Arbeitsmedizinischen Zentrum der KFA tätig ist, sofern ein entsprechender Dienstposten im Dienstpostenplan vorgesehen ist, monatlich € 460,72
3.2.3.2.
Leistungszulage
1. für Operationsschwestern/pfleger, die – bei ausgezeichneter Arbeitsleistung – Aufgaben in den angeführten Bereichen ausführen:
1. Alle Fächer der Kategorie 2 (Gynäkologie, Urologie, Wirbelsäulenchirurgie) € 359,85
2. alle Fächer der Kategorie 3 (HNO, Zahnchirurgie, Plastische Chirurgie) und ein Fach aus dem Bereich der Kategorie 2 € 359,85
3. mindestens zwei Fächer der Kategorie 2 und ein Fach der Kategorie 1 (Orthopädie/ Unfallchirurgie mit Schwerpunkt Endoprothetik, Augen, Chirurgie) € 599,73
4. mindestens zwei Fächer der Kategorie 2 und alle Fächer der Kategorie 3 € 599,73
5. alle Fächer der Kategorie 1 und je ein Fach aus Kategorie 2 und 3 € 959,56
6. mindestens 2 Fächer der Kategorie 1 und alle Fächer der Kategorie 2 oder 3 € 959,56
7. alle Fächer der Kategorien 1, 2 und 3 € 959,56
2. für OP-Assistentinnen/OP-Assistenten € 253,17
3.2.3.3.
Nachtdienstzulage
für das Pflegepersonal, die Bediensteten der med.-techn. Dienste, die OP-Assistentinnen/ OP-Assistenten sowie die Bediensteten des technischen Dienstes für die Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr, je Nachtdienst € 45,53
3.2.3.4.
Sonn- und Feiertagdienstzulage
für Bedienstete bei mehrschichtigem Dienst, Turnus- oder Wechseldienst, sofern diese Bediensteten regelmäßig und turnusweise an Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen Dienst zu leisten haben, monatlich € 68,37
je voller Stunde einer solchen Normaldienstleistung € 8,00
3.2.3.5.
Ausgleichs-/Verwendungszulage
für diplomierte Gesundheits- und KrankenpflegerInnen, Bedienstete der gehobenen medizinisch- technischen Dienste, die probeweise oder vorübergehend auf einem systemisierten Dienstposten für Stationspflegerinnen/Stationspfleger, Stationspflegerinnenstellvertreter/ Stationspflegerstellvertreter, verwendet werden, täglich ab 1.7.2019 € 19,89
Der Anspruch auf diese Ausgleichs-/Verwendungszulage entsteht bereits ab einer Vertretung von einem Tag.
3.2.3.6.
Ausgleichszulage
für diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegepersonen und Pflege(fach)assistentInnen in den stationären Bereichen des Sanatoriums Hera, welche kurzfristig (innerhalb von 48h oder weniger vor Beginn des zu vertretenden Dienstes) aufgrund des Ausfalls anderer MItarbeiter- Innen Dienste vertretungsweise übernehmen, pro Vertretungsdienst € 51,59
3.2.4.
ZahntechnikerInnen; Zahnärztliche Assistenz
3.2.4.1.
Gefahrenzulage
für zahnärztliche Assistentinnen/Assistenten zur Abgeltung der mit der Dienstleistung verbundenen Erschwernis und gesundheitlichen Gefährdung, monatlich € 76,05
3.2.4.2.
Gefahrenzulage
für Zahntechniker und im Zahnröntgen beschäftigte Zahnärztliche Assistentinnen/Assistenten zur Abgeltung der mit der Dienstleistung verbundenen Erschwernis und gesundheitlichen Gefährdung, monatlich € 106,95
3.2.4.3.
Zulage für Mundhygiene
a) pro durchgeführter Mundhygiene – 60 Minuten (bis höchstens 40 Behandlungen pro Monat) € 11,00
b) pro durchgeführter Mundhygiene – 30 Minuten € 5,50
3.2.5.
Psychologinnen und Psychologen
3.2.5.1.
Erschwerniszulage
für Psychologinnen und Psychologen des psychologischen Dienstes in Krankenanstalten zur Abgeltung der mit der Dienstleistung verbundenen Erschwernis und gesundheitlichen Gefährdung sowie psychischen Belastung, monatlich € 133,68
3.2.6.
Lehrlinge
3.2.6.1.
Pauschalabgeltung für Nebengebühren
im 2. Lehrjahr monatlich € 88,79
im 3. Lehrjahr monatlich € 177,59


14.

Anlage 4 entfällt.


15.

In § A 37e Abs 3 wird folgende Z 3 eingefügt

Z 3. der/die Bereichsleiter/in der Lohn- und Gehaltsabrechnung sowie Personaladministration


16.

Nach § A 199 wird folgender § A 200 samt Überschrift eingefügt:
„Pensionsanpassung 2022
§ A 200.  Die Leistungen nach dem Pensionsrecht des 2. Hauptstückes (DO. A) werden für das Jahr 2022 gemäß § 759 ASVG angepasst. Das genannte Gesamtpensionseinkommen umfasst die Leistungen nach dem Pensionsrecht des 2. Hauptstückes (DO. A) zuzüglich der Pension nach den Bestimmungen des ASVG.“
17.
Anlagen A 1 bis A 3 lauten:


„Anlage A 1 Gehaltsschema für Verwaltungsangestellte
Gültig ab 1. Jänner 2022
A B C D
I II I II III I
48,30 64,00 75,74 89,86 101,34 113,75 128,13 139,74
a 1.729,66 1.896,91
b 1.777,95 1.906,60
c 1.826,24 1.970,60
1 1.874,54 2.034,60 2.161,01 2.286,37 2.412,78 2.529,43 2.672,47 2.795,58
2 1.922,83 2.098,60 2.236,75 2.376,23 2.514,12 2.643,18 2.800,60 2.935,32
3 1.971,13 2.162,60 2.312,50 2.466,09 2.615,47 2.756,92 2.928,73 3.075,06
4 2.019,42 2.226,59 2.388,24 2.555,95 2.716,81 2.870,67 3.056,85 3.214,81
5 2.067,72 2.290,59 2.463,98 2.645,81 2.818,15 2.984,41 3.184,98 3.354,55
6 2.116,02 2.354,59 2.539,72 2.735,68 2.919,49 3.098,16 3.313,11 3.494,29
7 2.164,31 2.418,59 2.615,47 2.825,54 3.020,83 3.211,90 3.441,24 3.634,03
8 2.212,61 2.482,59 2.691,21 2.915,40 3.122,17 3.325,65 3.569,37 3.773,77
9 2.260,90 2.546,58 2.766,95 3.005,26 3.223,51 3.439,39 3.697,50 3.913,51
10 2.309,20 2.610,58 2.842,69 3.095,12 3.324,86 3.553,14 3.825,63 4.053,25
11 2.357,49 2.674,58 2.918,43 3.184,98 3.426,20 3.666,88 3.953,75 4.192,99
12 2.405,79 2.738,58 2.994,18 3.274,84 3.527,54 3.780,63 4.081,88 4.332,73
13 2.454,08 2.802,58 3.069,92 3.364,71 3.628,88 3.894,37 4.210,01 4.472,47
14 2.502,38 2.866,58 3.145,66 3.454,57 3.730,22 4.008,12 4.338,14 4.612,21
15 2.550,68 2.930,57 3.221,40 3.544,43 3.831,56 4.121,86 4.466,27 4.751,95
16 2.598,97 2.994,57 3.297,15 3.634,29 3.932,90 4.235,61 4.594,40 4.891,69
17 2.647,27 3.058,57 3.372,89 3.724,15 4.034,25 4.349,35 4.722,52 5.031,43
18 2.695,56 3.122,57 3.448,63 3.814,01 4.135,59 4.463,10 4.850,65 5.171,17
E F G
II I II III I II III
153,73 165,87 177,35 190,02 205,72 220,10 269,45
a
b
c
1 2.943,24 3.061,34 3.167,30 3.298,60 3.441,37 3.601,96 4.111,57
2 3.096,97 3.227,21 3.344,65 3.488,61 3.647,09 3.822,06 4.381,02
3 3.250,70 3.393,08 3.522,00 3.678,63 3.852,81 4.042,16 4.650,48
4 3.404,42 3.558,94 3.699,34 3.868,64 4.058,53 4.262,26 4.919,93
5 3.558,15 3.724,81 3.876,69 4.058,66 4.264,24 4.482,37 5.189,38
6 3.711,88 3.890,68 4.054,04 4.248,67 4.469,96 4.702,47 5.458,83
7 3.865,61 4.056,55 4.231,39 4.438,69 4.675,68 4.922,57 5.728,29
8 4.019,34 4.222,41 4.408,73 4.628,70 4.881,40 5.142,67 5.997,74
9 4.173,06 4.388,28 4.586,08 4.818,72 5.087,12 5.362,77 6.267,19
10 4.326,79 4.554,15 4.763,43 5.008,73 5.292,83 5.582,87 6.536,64
11 4.480,52 4.720,02 4.940,78 5.198,75 5.498,55 5.802,97 6.806,09
12 4.634,25 4.885,88 5.118,13 5.388,77 5.704,27 6.023,07 7.075,55
13 4.787,97 5.051,75 5.295,47 5.578,78 5.909,99 6.243,17 7.345,00
14 4.941,70 5.217,62 5.472,82 5.768,80 6.115,71 6.463,28 7.614,45
15 5.095,43 5.383,49 5.650,17 5.958,81 6.321,42 6.683,38 7.883,90
16 5.249,16 5.549,35 5.827,52 6.148,83 6.527,14 6.903,48 8.153,36
17 5.402,88 5.715,22 6.004,86 6.338,84 6.732,86 7.123,58 8.422,81
18 5.556,61 5.881,09 6.182,21 6.528,86 6.938,58 7.343,68 8.692,26
Zulagenbemessungsgrundlage 2.015,80


Anlage A 2 Gehaltsschema für Pflegepersonal
Gültig ab 1. Jänner 2022
I II III
A B C A B C A B C
62,02 71,78 81,42 97,51 102,27 122,19 128,13 135,52 138,29
a 1.903,57 1.995,94
b 1.965,59 2.067,72
c 2.027,61 2.139,50
1 2.089,62 2.211,29 2.224,61 2.621,40 2.644,63 2.752,70 2.792,42 2.849,55 2.922,13
2 2.151,64 2.283,07 2.306,03 2.718,92 2.746,89 2.874,89 2.920,55 2.985,07 3.060,42
3 2.213,66 2.354,85 2.387,45 2.816,43 2.849,16 2.997,08 3.048,67 3.120,59 3.198,71
4 2.275,68 2.426,64 2.468,86 2.913,95 2.951,42 3.119,27 3.176,80 3.256,11 3.337,00
5 2.337,70 2.498,42 2.550,28 3.011,46 3.053,69 3.241,46 3.304,93 3.391,63 3.475,28
6 2.399,72 2.570,20 2.631,70 3.108,98 3.155,95 3.363,65 3.433,06 3.527,14 3.613,57
7 2.461,74 2.641,99 2.713,11 3.206,49 3.258,22 3.485,84 3.561,19 3.662,66 3.751,86
8 2.523,76 2.713,77 2.794,53 3.304,01 3.360,48 3.608,03 3.689,32 3.798,18 3.890,15
9 2.585,78 2.785,56 2.875,94 3.401,52 3.462,75 3.730,22 3.817,44 3.933,70 4.028,44
10 2.647,79 2.857,34 2.957,36 3.499,04 3.565,01 3.852,41 3.945,57 4.069,21 4.166,73
11 2.709,81 2.929,12 3.038,78 3.596,55 3.667,28 3.974,60 4.073,70 4.204,73 4.305,02
12 2.771,83 3.000,91 3.120,19 3.694,07 3.769,54 4.096,79 4.201,83 4.340,25 4.443,31
13 2.833,85 3.072,69 3.201,61 3.791,58 3.871,81 4.218,98 4.329,96 4.475,77 4.581,60
14 2.895,87 3.144,47 3.283,03 3.889,10 3.974,07 4.341,17 4.458,09 4.611,29 4.719,88
15 2.957,89 3.216,26 3.364,44 3.986,61 4.076,34 4.463,36 4.586,21 4.746,80 4.858,17
16 3.019,91 3.288,04 3.445,86 4.084,13 4.178,61 4.585,55 4.714,34 4.882,32 4.996,46
17 3.081,93 3.359,82 3.527,27 4.181,64 4.280,87 4.707,74 4.842,47 5.017,84 5.134,75
18 3.143,95 3.431,61 3.608,69 4.279,15 4.383,14 4.829,94 4.970,60 5.153,36 5.273,04
IV
A B C D
147,92 157,29 190,02 205,72
a
b
c
1 3.020,96 3.123,49 3.298,60 3.441,37
2 3.168,88 3.280,78 3.488,61 3.647,09
3 3.316,81 3.438,07 3.678,63 3.852,81
4 3.464,73 3.595,36 3.868,64 4.058,53
5 3.612,65 3.752,65 4.058,66 4.264,24
6 3.760,57 3.909,94 4.248,67 4.469,96
7 3.908,49 4.067,23 4.438,69 4.675,68
8 4.056,41 4.224,53 4.628,70 4.881,40
9 4.204,34 4.381,82 4.818,72 5.087,12
10 4.352,26 4.539,11 5.008,73 5.292,83
11 4.500,18 4.696,40 5.198,75 5.498,55
12 4.648,10 4.853,69 5.388,77 5.704,27
13 4.796,02 5.010,98 5.578,78 5.909,99
14 4.943,94 5.168,27 5.768,80 6.115,71
15 5.091,87 5.325,56 5.958,81 6.321,42
16 5.239,79 5.482,85 6.148,83 6.527,14
17 5.387,71 5.640,14 6.338,84 6.732,86
18 5.535,63 5.797,43 6.528,86 6.938,58
Zulagenbemessungsgrundlage 2.015,80


Anlage A 3 Gehaltsschema für Zahntechniker
gültig ab 1. Jänner 2022
I II III IV
71,78 122,06 128,13 130,37
a
b
c
1 2.151,78 2.669,57 2.690,15 2.775,39
2 2.223,56 2.791,63 2.818,28 2.905,77
3 2.295,34 2.913,68 2.946,41 3.036,14
4 2.367,13 3.035,74 3.074,54 3.166,51
5 2.438,91 3.157,80 3.202,67 3.296,88
6 2.510,69 3.279,86 3.330,79 3.427,25
7 2.582,48 3.401,92 3.458,92 3.557,62
8 2.654,26 3.523,98 3.587,05 3.688,00
9 2.726,04 3.646,03 3.715,18 3.818,37
10 2.797,83 3.768,09 3.843,31 3.948,74
11 2.869,61 3.890,15 3.971,44 4.079,11
12 2.941,39 4.012,21 4.099,56 4.209,48
13 3.013,18 4.134,27 4.227,69 4.339,85
14 3.084,96 4.256,33 4.355,82 4.470,23
15 3.156,74 4.378,39 4.483,95 4.600,60
16 3.228,53 4.500,44 4.612,08 4.730,97
17 3.300,31 4.622,50 4.740,21 4.861,34
18 3.372,10 4.744,56 4.868,33 4.991,71
Zulagenbemessungsgrundlage 2.015,80“


18.

Nach § B 185 wird folgender § B 186 eingefügt:
„Pensionsanpassung 2022
§ B 186.  Die Leistungen nach dem Pensionsrecht des 3. Hauptstückes (DO. B) werden für das Jahr 2022 gemäß § 759 ASVG angepasst. Das genannte Gesamtpensionseinkommen umfasst die Leistungen nach dem Pensionsrecht des 3. Hauptstückes (DO. B) zuzüglich der Pension nach den Bestimmungen des ASVG.“


19.
Anlage B 1 lautet:

„Anlage B 1

Gehaltsschemen für Ärztinnen und Ärzte

gültig ab 1. Jänner 2022
A B
V IV III II I
229,6 183,68 214,16 214,16 214,16
1 5.017,84 3.765,32 4.543,99 5.423,47 5.648,85 5.948,52
2 5.247,44 3.931,98 4.727,67 5.637,63 5.863,01 6.162,68
3 5.477,04 4.098,64 4.911,35 5.851,80 6.077,17 6.376,84
4 5.706,64 4.265,30 5.095,03 6.065,96 6.291,34 6.591,01
5 5.936,25 4.431,96 5.278,71 6.280,12 6.505,50 6.805,17
6 6.165,85 4.598,62 5.462,40 6.494,28 6.719,66 7.019,33
7 6.395,45 4.765,28 5.646,08 6.708,45 6.933,83 7.233,50
8 6.625,05 4.931,94 5.829,76 6.922,61 7.147,99 7.447,66
9 6.854,65 5.098,60 6.013,44 7.136,77 7.362,15 7.661,82
10 7.084,26 6.197,12 7.350,94 7.576,32 7.875,99
11 7.313,86 6.380,80 7.565,10 7.790,48 8.090,15
12 7.543,46 6.564,48 7.779,26 8.004,64 8.304,31
13 7.773,06 6.748,17 7.993,43 8.218,81 8.518,48
14 8.002,66 6.931,85 8.207,59 8.432,97 8.732,64
15 8.232,26 7.115,53 8.421,75 8.647,13 8.946,80
16 8.461,87 7.299,21 8.635,92 8.861,29 9.160,96
17 8.691,47 7.482,89 8.850,08 9.075,46 9.375,13
18 8.921,07 7.666,57 9.064,24 9.289,62 9.589,29
Zulagenbemessungsgrundlage: 4.742,98
Bemessungsgrundlage für die Rufbereitschaft: 4.501,90“


20.

Anhang 1 lautet:

„Anhang 1 – Aufwertungsfaktoren 2022
für die Beitragsgrundlagen der Jahre Aufwertungsfaktor
1988 1,911
1989 1,869
1990 1,789
1991 1,710
1992 1,642
1993 1,577
1994 1,543
1995 1,498
1996 1,463
1997 1,463
1998 1,444
1999 1,424
2000 1,418
2001 1,403
2002 1,388
2003 1,382
2004 1,369
2005 1,347
2006 1,316
2007 1,296
2008 1,272
2009 1,233
2010 1,215
2011 1,201
2012 1,169
2013 1,137
2014 1,110
2015 1,092
2016 1,079
2017 1,071
2018 1,054
2019 1,033
2020 1,015
2021 1,000


21.

Nach § 75 wird folgender § 76 samt Überschrift eingefügt:
„§ 76 Inkrafttreten der 15. Änderung
(1)  Mit 1. Jänner 2022 treten in Kraft:
  • 1.
    §§ 22, 23, 28, 37, 44, 51a, 76 sowie die Anlagen 1, 2 und 3,
  • 2.
    §§ A 37e, A 200 und die Anlagen A 1, A 2 und A 3,
  • 3.
    §§ B 186 sowie die Anlage B 1,
  • 4.
    der Anhang 1.
(2)  Mit 1. Jänner 2022 treten außer Kraft:
  • 1.
    §§ 22a, 39 Abs. 2 sowie die Anlage 4.“